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Art. 3 § 58 Schutz der Dienstnehmer und der Nachbarschaft beim Betrieb von Steinbrüchen, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben sowie bei Haldenabtragungen

Fassungen
01.01.1973 bis 31.03.2009 — BGBl. Nr. 234/1972
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 3 § 5801.01.197331.03.2009 BGBl. Nr. 234/1972

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.03.2009 (RIS)↗Art. 3 § 58 (RIS)↗
‹ Art. 3 § 57 am 31.03.2009 Art. 3 § 59 am 31.03.2009 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schutz der Dienstnehmer und der Nachbarschaft beim Betrieb von Steinbrüchen, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben sowie bei Haldenabtragungen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 253 aus 1955, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 234 aus 1972,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 3, Paragraph 58

Inkrafttretensdatum

01.01.1973BGBl. Nr. 234/1972

Außerkrafttretensdatum

31.03.2009

Index

50/01 Gewerbeordnung; 60/02 Arbeitnehmerschutz

Beachte

Zum Außerkrafttreten vergleiche SpV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 60 aus 2009,, und Erläuterungen zur ASchG-Novelle, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 118 aus 2012,.

Text

Abraum.

Paragraph 58,

  1. Absatz eins,Der Abraum darf nur so weit beseitigt werden, daß zwischen den Grenzen der Nachbargrundstücke und der Oberkante des Abraumes ein freier, nicht abzubauender Sicherheitsstreifen in einer von der Gewerbebehörde zu bestimmenden angemessenen Breite verbleibt.
  2. Absatz 2,Bei der Bestimmung der Breite des Sicherheitsstreifens hat die Gewerbebehörde auf die in der Nähe befindlichen Verkehrswege jeder Art, Wasserläufe und fremde Anlagen besonders Bedacht zu nehmen.

Schlagworte

Lehmgrube, Tongrube, Sandgrube

Zuletzt aktualisiert am

09.09.2025

Gesetzesnummer

10008154

Dokumentnummer

NOR40004551

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/253/A3P58/NOR40004551